Jugendschutz im deutschen Internet – Warum werfen wir der internationalen Konkurrenz unseren Markt zum Fraß vor?


Vielleicht muss ich doch irgendwann noch mal Politiker werden. Auf jeden Fall bin ich schon mal genervt genug um hier mal wieder was zu bloggen.
Mittlerweile ist es schwierig mit anzusehen, wie die deutsche Politik und Justiz immer größere Teile des Internetgeschäfts für einheimische Unternehmen so wesentlich erschwert, dass sie am Ende nur noch von den US-Amerikanern bedient werden, denen deutsche Rechtsvorschriften egal sind.

Video on Demand und Alterskontrolle

Ein Markt, in dem ich zum Glück nicht selbst unternehmerisch engagiert bin, aber den ich immerhin als Kunde und Nutzer kenne. Apple, Google und co. verkaufen an deutsche Kunden nach deutschem Recht jugendgefährdende Inhalte (Filme, Musik usw.) ohne adäquate Alterskontrolle:

Itunes Alterskontrolle - eine Farce

Itunes Alterskontrolle – eine Farce

Ein einfacher Klick genügt hier, um den Inhalt zu erwerben. Ein deutscher Anbieter müsste mit einigermaßen drakonischen Strafen rechnen, wenn er keinen dem deutschen Recht entsprechenden Alterscheck dazwischen schaltet. Die praktikabelste Variante dessen ist Postident: ein Verfahren, bei dem der potenzielle Kunde persönlich zur Postfiliale laufen muss um dort seinen Ausweis vorzulegen. Man muss kein Online-Marketing-Experte sein um sich vorstellen zu können, dass das so gut wie niemand macht. Insbesondere dann nicht, wenn es die gleichen Inhalte bei der US-Konkurrenz ohne solchen Aufwand zu kaufen gibt.
Dabei geht es natürlich nicht darum, dass die deutschen etwas weniger Umsatz mit dem Verkauf von Pornos machen können als die Amerikaner. Altersbeschränkungen gelten ja auch für viele andere Filme und kaum ein Nutzer benutzt dauerhaft verschiedene derartige Anbieter sondern entscheidet sich früher oder später dafür, alles bei dem bequemsten zu kaufen. Die deutschen Wettbewerber haben also keine Chance. Die Politik will es so.

User Generated Content

Ein anderer Markt, mit dem ich allerdings unternehmerisch zu tun habe, seit vielen Jahren. Seit dem Jahr 2000 habe ich User-Generated-Content-Seiten wie lustich.de oder FunFire.de betrieben. Mittlerweile ist das aber in Deutschland leider nicht mehr möglich. Früher gab es mit diesen Seiten gelegentlich Ärger mit Urheberrecht, weil diese Seiten in Wahrheit in erster Linie „User Stolen Content“ beinhalten. Das geht auch Facebook oder Youtube nicht anders und hat sich mittlerweile halbwegs beruhigt, weil der Kampf für die Rechteinhaber auf Dauer ohnehin nicht zu gewinnen ist.

Eine andere Front ist aber erst in den letzten Jahren wesentlich schwieriger geworden und hat das Geschäft leider mittlerweile unmöglich gemacht, in Deutschland zu betreiben: Der Jugendschutz.
Bei solchen Seiten ist es selbstverständlich, dass die teilweise dummen Kinder auch dumme Kommentare abgeben, die neben Sexismus auch Nazi-Hirnlosigkeiten beinhalten. Das kann man nicht verhindern, solange es keine Möglichkeiten der Zugangsbeschränkung aufgrund des IQ gibt.
Früher gab es das Rechtskonstrukt der Haftung ab Kenntnisnahme um den Betreibern solcher Plattformen in die Situation zu bringen, die mit etwas gesundem Menschenverstand die einzig logische ist: Kein Mensch kann die Millionen Kommentare, die täglich auf Seiten wie Facebook oder Youtube eintrudeln, vorab kontrollieren. Dass manche davon beleidigend oder sexistisch sind, ein paar sogar rassistisch, liegt in der Natur der Sache. Es ist nicht zu verhindern.
Auch auf unseren Seiten wurden regelmäßig pornographische Bilder hochgeladen oder obszöne und dumme Kommentare hinterlassen. Es sind natürlich auch teilweise ziemliche dumme Menschen im Internet unterwegs und deren Meinungsfreiheit, ihre Dummheit kundzutun, scheint im deutschen Rechtssystem nicht hoch im Kurs zu stehen.
Haftung ab Kenntnisnahme bedeutete für die Betreiber solcher User-Generated-Content-Plattformen, dass man rechtswidrige Inhalte umgehend löschen musste, wenn man beispielsweise von Jugendschutz.net darauf hingewiesen wurde. Der Vorteil war: Man haftete erst ab diesem Moment und wenn man umgehend löschte, war alles erstmal gut.

Der Abschied von der Haftung ab Kenntnisnahme

Leider ist die deutsche Justiz in den letzten Jahren vom Prinzip der Haftung ab Kenntnisnahme weitgehend verabschiedet. Auch den letzten Jugendschützern scheint klar geworden zu sein, dass sie gegen Windmühlen kämpfen, wenn sie uns und sicher auch vielen anderen Betreibern von UGC-Seiten monatlich Briefe mit Löschungswünschen schicken wollten. Man könnte jetzt auch „Zensur!“ schreien, aber das führt jetzt zu weit vom Thema weg.
Also haben die Jugendschützer und Wirtschaftsverhinderer der Landesmedienanstalten – wir haben v.a. mit der von Hamburg und Schleswig-Holstein zu tun – beschlossen, dass Seiten, die immer wieder durch „jugendgefährdende Inhalte“ auffallen, eine Altersbeschränkung einführen müssten, also nur Zugang nach Postident ermöglichen. Das kommt natürlich vom Effekt her der Abschaltung der Seite gleich.
Um diesen Forderungen Nachdruck zu verleihen, haben sie uns in den letzten Jahren immer wieder Bußgelder auferlegt, zuletzt ca. 3.800 Euro Strafe allein für FunFire.de für das Jahr 2012. Das ist ungefähr alles, was so eine Seite im Jahr überhaupt an Umsatz generiert. Davon kann man keine Redaktion bezahlen, die jeden Nutzerkommentar prüft. Es ist also unmöglich geworden, so ein Geschäft hier zu betreiben. Leider darf ich keine Auszüge aus den Unterlagen und Bußgeldbescheiden hier veröffentlichen, das ist verboten laut StGB § 353d („Verbotene Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen“).

Die US-Konkurrenz von Cheezburger, 9Gag und co. aber auch Youtube und Facebook lacht sich vermutlich kaputt, wenn sie ein Fax von Jugendschutz.net bekommen. Wir können das leider nicht tun und müssen uns der deutschen Medienzensur beugen. Oder es eben lassen und aus Deutschland heraus keine solchen Projekte mehr betreiben. Der Landesmedienanstalt ist das egal. Sie freuen sich über den Sieg des deutschen Jugendschutzes gegen die adfire GmbH während Youporn und co. weiterhin Hardcore-Pornos verbreiten und Facebook, Youtube und co. weiterhin die gleichen dummen Nutzerkommentare beherbergen wie unsere Seiten, nur in tausendfach größerer Menge.
Für mich klingt das als würde sich ein Feldherr über das Zerquetschen einer gegnerischen Mücke freuen, während das feindliche Heer ungehindert einmarschiert.

Kommentare auf Youtube - für derartige Inhalte gibt's für einheimische Unternehmen Bußgelder. Youtube muss da  nicht mitmachen.

Kommentare auf Youtube – für derartige Inhalte gibt’s für einheimische Unternehmen Bußgelder. Youtube muss da nicht mitmachen.

Als deutsches Kleinunternehmen mit einer Landesmedienanstalt ernsthaft vor Gericht ziehen?

Ich habe in Situationen akuter Verärgerung über diesen Mist natürlich darüber nachgedacht, das ganze vor Gericht auszufechten. Tatsächlich ist das aber ziemlich unrealistisch. Erstens habe ich wesentlich mehr Lust, meine Zeit produktiv einzusetzen und Gerichte sind verdammt unproduktiv. Zweitens kann eine Landesmedienanstalt sicher wesentlich mehr Geld aufbringen um ihre Daseinsberechtigung vor Gericht zu verteidigen als ich um ein kleines, für mich ziemlich unwichtiges, Geschäft zu retten.

Irgendeine Besserung in Sicht?

Es gäbe zwei Möglichkeiten, um die Situation wieder gerechter zu gestalten:
Entweder könnte man den ganzen deutschen Jugendschutzunsinn abschaffen wegen offensichtlicher Undurchsetzbarkeit. Wem nützt es, Kommentare von dummen Kindern auf FunFire.de zu löschen, während auf Youporn & co. Hardcore-Pornos für jeden frei verfügbar sind? Aber auf so ein konsequentes Eingeständnis politischer Machtlosigkeit hofft man wohl vergeblich.

Oder man müsste juristische und/oder technische Wege finden, auch die internationalen Anbieter den deutschen Jugendschutzbeschränkungen zu unterwerfen. Juristisch wird das kaum umsetzbar sein, also müssten technische Hürden her. Möglich ist das sicher: Chinesen und andere Feinde des freien Wortes schaffen das ja auch.
Aber das ist wohl in Deutschland kaum vorstellbar: Youporn und co. werden nicht gesperrt werden, wohl in erster Linie, weil die amtierenden Politiker fürchten, damit den Piraten die perfekte Wahlkampfvorlage zu liefern und sie so mit dem Thema Netzzensur wieder in die Landtage zu heben.

Also ist wohl auch keine Besserung in Sicht. Welche Teile des deutschen Internetmarktes werden wir als nächstes der internationalen Konkurrenz zum Fraß vorwerfen, während die deutschen Anbieter kaputtreguliert werden?





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21 Kommentare zu “Jugendschutz im deutschen Internet – Warum werfen wir der internationalen Konkurrenz unseren Markt zum Fraß vor?”

  1. ring2
    13. November 2013 um 11:32

    Bei allem Ärger, den ich verstehen kann, ist natürlich der Hinweis auf ausländische Anbieter kein wirkliches Argument. Der Jugendschutz in Deutschland ist sehr streng, und objektiv gesehen, ist es die einzige Möglichkeit für Jugendschützer, auffällig gewordene Sites abzumahnen.

    Vollkommen bei Dir bin ich bei der Bewertung der außerdeutschen Konkurrenz. Diese könnte nach dem deutschen Recht nämlich durchaus in Haftung genommen werden, wenn sie ihr Angebot auf deutsch betreibt und damit Deutschland als Markt adressiert. Das ist jetzt schon Gesetzeslage. Nur mit der Durchsetzung hapert das enorm. Ich kann das nicht so recht verstehen. Facebook kann man durchaus in Deutschland den Prozess machen. Google auch. Und dann verhaftet man Herrn Bryn eben bei der Einreise nach in den Schengen-Raum. Das Argument, dass gleiches Recht für alle gelten muss, das halte ich für Dein stärkstes. Leider hilft das in diesem speziellen Fall wohl nicht weiter.

    (dies ist eine private Meinung)

  2. Thomas Promny
    13. November 2013 um 11:35

    Ja, habe ich ja auch so beschrieben: Ob man den Jugendschutz abschafft oder für alle gleich durchsetzt, ist mir relativ egal. Aber dass nur einheimische Unternehmen attackiert werden, weil sie die viel leichteren Opfer sind, ist unfair und wirtschaftspolitisch ein riesiger Fehler.

  3. Sebastian
    13. November 2013 um 11:39

    Imho würfelst Du hier einige Sachen durcheinander:

    1. Haftung ab Kenntnisnahme gilt und ist auch durch ständige Rechtssprechung gedeckt.

    2. Vorsätzliches „Weggucken“ gilt nicht. Und da hinkt Dein Vergleich zu den USA. Auch Youtube und Co. können sich heute nicht mehr ausschließlich auf „hat halt ein User hochgeladen“ berufen, sondern müssen selbst Maßnahmen ergreifen, um illegale Uploads zu verhindern.

    3. Die Forderung die Seite komplett hinter Post-Ident zu stellen, stinkt natürlich. Die Forderung eigenen Maßnahmen zur Säuberung zu ergreifen, wenn häufig Verstöße stattfinden, ist aber gerechtfertigt.

  4. Sebastian
    13. November 2013 um 11:41

    Und nochmal ganz subjektiv:

    Ich würde Pornografie im Netz komplett „legalisieren“. Zumindest was halbwegs normale Darstellung von Sexualität angeht.

  5. Vincent
    13. November 2013 um 11:51

    Unglaublich, deutsche Politiker, die von der Materie keinen Schimmer haben entscheiden über essentielle Themen, die das Internet am Leben halten. Ich warte noch auf den Tag an dem UGC verboten wird und nur noch statische Seiten erlaubt werden. Onlinestellen nur mit richterlichen Genehmigung. Back to the 90s währen andere Länder in die Zukunft schauen und tolle Services erschaffen müssen sich Startups hierzuort mit Behörden und Überregulierung rumschlagen. Deutschland als Innovationstreiber? Good Bye Deutschland. Welcome to Web 1.0.

  6. Dominik
    13. November 2013 um 11:55

    Die „Jugendschützer“ haben meiner Meinung nach gar kein wirkliches Interesse die Jugend zu schützen. Warum gibt es nicht längst eine Software, welche schädliche Inhalte anhand von Filterregeln blockiert. Bspw. nur .de Domains ohne Kraftausdrücke und Porn. Eventuell dazu noch eine Kennzeichnung wie das alte ICRA und schon hat man einen wirklichen Jugendschutz. Idealerweise direkt beim Provider zu buchen und nur mit einem Dongle zu deaktivieren? Alternativ auch vergleichbar mit einem VPN…

  7. David
    13. November 2013 um 13:00

    Die Tatsache das unsere „liebe Angie“ das Internet im Jahr 2013 noch als „Neuland“ bezeichnet, sagt ja wohl alles…

  8. Thomas Promny
    13. November 2013 um 13:03

    Sebastian: Haftung ab Kenntnisnahme gilt eben nicht mehr. Wie beschrieben, verlangen die Jugendschützer nach wiederholten Beanstandungen, eine Vorabkontrolle der Inhalte (unrealistisch) oder eine Zugangssperre (= Abschaltung der Seite). Haben wir, wi beschrieben, selbst durchgespielt das Ganze. Mit der MA HSH seit Jahren.

  9. Sebastian
    13. November 2013 um 13:09

    > verlangen die Jugendschützer

    Eben! Ich habe von der Rechtssprechung geschrieben und nicht von ein der Forderung der Jugendschützer.

    > nach wiederholten Beanstandungen

    Und genau das ist imho der Punkt, ab dem man als Betreiber berichtigter Weise zu Maßnahmen verpflichtet ist. Alles andere würde – auch urheberrechtlich – dem Missbrauch durch „gezieltes Wegschauen“ = Verhinderung der Kenntnisnahme Tür und Tor öffnen.

  10. Thomas Promny
    13. November 2013 um 13:13

    Da hast du nicht Unrecht. Trotzdem sind Youtube, Facebook und co und Deutschland auch noch nicht abgeschaltet, obwohl da noch viel mehr rechtswidrige Dinge drin stehen. Das ist das Problem.

  11. Felix
    13. November 2013 um 13:15

    Allerdings gibt es inzwischen neben dem Post-Ident Verfahren auch die Möglichkeit sich über seinen Personalausweis zu authentifizieren. Wie groß die Akzeptanz dessen ist weiß ich aber auch nicht.. wäre aber mal ganz interessant 🙂

  12. Sebastian
    13. November 2013 um 13:29

    > auch noch nicht abgeschaltet

    Abschaltungen oder Sperrungen finde ich auch nicht legitim. Wenn das so rüber kam, war es ein Missverständnis.

    Wenn ein Betreiber alle zumutbaren Maßnahmen ergriffen hat, um rechtswidrige Inhalte einzudämmen (100% Vermeidung ist nicht möglich), muss der Betrieb möglich sein. Was „zumutbar“ ist, darüber wird wohl immer gestritten werden.

    Ausländische Anbieter, die hierzulande mit „anderen Regeln“ spielen als die Inländer sind in der Tat ein Ärgernis.

  13. Patrick
    14. November 2013 um 02:22

    Geiler Artikel! Du hast es vollkommen auf den Punkt gebracht. Wir fesseln uns selbst die Hände…eigentlich nicht wir, sondern die Politik. Ich finde es um so schlimmer, dass sich in Zukunft vermutlich nicht viel verbessern wird…

  14. Stefan
    14. November 2013 um 10:51

    Was hat man früher für einen Aufriss betrieben. Erst reichte Über18 von Tobias Huch nicht aus… dann waren die Umsätze mit x-check auch nicht der Rede wert. Und die aus dem Ausland operierenden Firmen haben sich ins Fäustchen gelacht.

    Dann gab es noch Schwierigkeiten, wenn man z.B. aus den Niederlanden ein deutschsprachiges Angebot betrieben hat, da ja die Zielgruppe eindeutig Deutschland wäre. AT und CH wurde von den Behörden ignoriert, wegen der Marktgröße. Scheint heute für YouTube & Co. kein Problem zu sein…

    Jedoch ist eine Anzeige für Verbreitung von Pornographie etwas anderes als eine Abmahnung. Da ist der Spielraum recht beschränkt.

    Und das mit dem neuen Ausweis kann man schlichtweg vergessen. Selbst wenn die Devices standardmäßig integriert wären, zückt keiner auf der Arbeit den Personalausweis, um schnell mal P*rn zu konsumieren. Wer solche Seiten einmal betrieben hat, weiss wann die Trafficpeaks stattfinden.

  15. Steffen
    14. November 2013 um 11:12

    Wie wäre es, wenn man die Projekte unter generischen TLDs betreibt? Wäre es leichter für bspw. funfire.com zu überleben?

  16. Stefan
    14. November 2013 um 11:37

    Steffen, das macht keinen Unterschied solange der Betreiber in Deutschland sitzt und von Deutschland aus operiert.

    Und selbst wenn die Firma im Ausland sitzt, wie eine englische Ltd., Holländische BV, oder ähnliches und du nur rein deutschsprachige Seiten hast, die Zielgruppe damit wieder Deutschland ist, kann es Schwierigkeiten geben.

  17. Christoph Schaddach
    15. November 2013 um 00:02

    Wenn ich eine Netzfirma aufmachen würde, wäre Deutschland einer der letzten Standorte, die ich in Erwägung ziehen würde.

    Wirklich zu viele Juristen, Ausführungsbestimmungen, und sogar „Rechtsunsicherheit“: halten sich die Gerichte noch an das praktikable, oder muß man nächstes Jahr zumachen ? Da lohnt sich investieren wenig.

    An die Jugenschützer hätte ich auch die Frage: wovor müsste die Jugend wirklich geschützt werden ? Vor Kommentaren, wie sie andere Jugendliche ihres Alters auch abgeben ?
    Davor, sexuell merkwürdige Handlungen anzusehen ?
    Oder davor, von einer mächtigen Werbeindustrie zum Nutzen unser aller Produktionswirtschaft und Gewinnen einer Minderheit vereinnahmt zu werden ?

    Den „Jugendschutzgedanke“ auch auf ausländische Anbieter auszudehnen, haben bislang erst wenige Länder geschafft: China, Iran … nun, die deutschen „Qualitätsmedien“ (mit ihrer Werbung) wären wohl begeistert.

  18. Marcus
    15. November 2013 um 10:00

    Uraltes Thema, leider immer noch aktuell, und leider merken die meisten erst jetzt, was dieser neue Umgang mit Jugendschutz für alle aus Deutschland bedeutet. Willkommen im Neuland !

  19. Stork-Viroulaud Mariette
    15. November 2013 um 16:30

    In der Debatte fiel mir auf : 1 – wie wär’s ein Filter-Programm zu schaffen, der/das alles rausclickt, was dem dt. Jugendschutz widerläuft.
    2 – Seite ohne bedenkliche Inhalte für Jugend oder Personen wie mich, Erwachsen und doch übersättigt von Gewaltverherrlichung, Dummheiten, Pornographie, Rassismus, Personen, die häufig surfen und sich die Mühe machen, solche Seiten an den Netzwerkbetreiber anzumelden. Also schaff doch mal Seiten, die schön lustig interessant positiv sind, dann bist du bald reich und brauchst du nicht mehr über diese Hindernisse zu melden bzw. ob andere ausländische Seiten es können.

  20. Jugendschützer
    3. Juli 2014 um 17:37

    Hallo der Artikel bringt es völlig auf den Punkt, es gibt sehr viele geschädigte Webmaster, die systematisch aus Deustchland vertrieben werden. Allein der Verlust der Steuereinnahmen die dem Staat jährlich durch die Vertreibung der eigenen Erotikbranche fehlen, ist so absurd und betrifft alle Steuerzahler in Deutschland.

    Ich bin gespannt wenn das Freihandelsabkommen TTIP mit den Amis durchgeboxt wird, welche Saktionen Deutschland dann zu zahlen hat, weil Amerikaner nicht ihren Porn an deutsche Bürger anbieten dürfen.

    Übrigens wächst die Gegenwehr enorm in letzter Zeit, ich beobachte die Szene schon lange und es melden sich immer mehr betroffene Webmaster zu Wort, wie auch der Herr Prommy.
    Auf jugendschutz.com ist vor kurzem auch ein neues Portal enstanden, ich bin gespannt was daraus wird, den Ansatz finde ich gut, denn es geht vielen so und der Staat duldet eine Wettbewerbsverzerrung gegenüber dem Drittgrössten Wirtschaftszweig in Deutschland, nämlich der Erotikbranche mit jährlich über 2 Milliarden € Umsatz. Davon sieht Deutschland aber nicht eh nicht mehr viel, weil alle Unternehmer in den letzen Jahren ins Ausland abgewandert sind um weiterhin ihrem Beruf nachgehen zu können und auch dort ihre Steuern zahlen.
    Der Staat kommt übrigens auch seiner Pflicht nicht nach endlich mal wissenschaftlich prüfen zu lassen, inwieweit pornographie für jugendliche überhaupt schädlich ist. für mich ist das alles reine jugendschutz esoterik an absurdität nich zu übertreffen. meine 5 cents dazu.

  21. Zensurgegner
    11. Februar 2015 um 11:17

    Es ist immer gut wenn man eine Möglichkeit findet diesen deutschen Jugendschutzschwachsinn zu umgehen.

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